Nutzungsbedingungen

§ 1. Geltungsbereich und Anbieter

1. Das Portal unter www.torten.org ist ein Internetportal der New Media Supporters Operating GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Christian Reineke, Lise-Meitner-Straße 1-9, 42119 Wuppertal.
2. Diese allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten zwischen der New Media Supporters Operating GmbH (im Folgenden torten.org) und dem jeweiligen Nutzer des Portals unter www.torten.org (im Folgenden Nutzer). Mit der Nutzung des Portals unter www.torten.org durch den Nutzer werden diese Nutzungsbedingungen zwischen torten.org und dem Nutzer vereinbart.
3. Für Anbieter von Waren- und Dienstleistungen (Konditoren usw.) gelten diese Bedingungen ausdrücklich nicht. Anbieter können bei Interesse Kontakt mit torten.org aufnehmen.

§ 2. Allgemeines und Vertragsschluss

1. torten.org ist ein Onlineportal auf dem die Nutzer bequem Rund um das Thema Torten (Rezepte, Tipps und Trends usw.) informieren können. torten.org betreibt selbst keinen Online Shop.
2. Es besteht kein Rechtsanspruch auf die Nutzung der Services von torten.org. torten.org behält sich die Erweiterung, Änderung oder die Einstellung einzelner Services oder des gesamten Dienstes ohne Angabe von Gründen vor.

§ 3. Haftung

1. Die Informationen auf torten.org wurden von der torten.org Redaktion mit größtmöglicher Sorgfalt ermittelt. Für die Richtigkeit und Aktualität der Informationen (insbesondere zu Angeboten externer Anbieter) übernimmt torten.org ausdrücklich keine Gewähr, solche Informationen macht sich torten.org auch ausdrücklich nicht zu Eigen. Bei Verweisen auf fremde Webseiten distanzieren wir uns ausdrücklich von den Inhalten aller direkt oder indirekt gelinkten / verknüpften Seiten.
2. Die Haftung von torten.org ist ausgeschlossen, es sei denn, die Haftung für Schäden beruht auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung von torten.org oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder eines Erfüllungsgehilfen oder resultiert aus der Verletzung einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf.
3. Nicht ausgeschlossen oder begrenzt ist die Haftung von torten.org für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung von torten.org oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder eines Erfüllungsgehilfen beruhen.

§4. Nutzungsbedingungen der Blog- und Kommentarfunktionen
4 a) Wer als Teilnehmer die Blog-, Foren und Kommentarfunktionen oder Funktionen zum Hochladen von Grafiken oder Bilder nutzt, hat folgende Bedingungen zu erfüllen:
Die Beiträge und Fotos dürfen – nach freier und ausschließlicher Beurteilung durch das Team von torten.org oder der beauftragten Prüfer – NICHT enthalten:

  • Schmähkritik
  • Anprangerungen – insbesondere von bestimmten Firmen oder Personen
  • beleidigende Anfeindungen
  • politische, religiöse, rassistische, pornografische oder diskriminierende Inhalte
  • Aufrufe oder Ankündigungen zu Demonstrationen oder Gewalt
  • sittlich und moralisch anstößige Bemerkungen
  • den bürgerlichen Namen von Nutzern oder Dritten
  • direkte oder versteckte Werbung für Fremdprodukte oder Dienstleistungen jeder Art
  • dieses gilt auch besonders Werbung für Arzneimittel und Medizinprodukte
  • Links oder Verweise auf andere Webseiten oder E-Mailadressen
  • Verstöße gegen gesetzliche Bestimmungen

Fotos oder Grafiken müssen zusätzlich folgende Bedingungen erfüllen:

  • Der Nutzer muss das Foto selbst und mit Berechtigung aufgenommen haben oder von dem jeweiligen Fotografen zur Verwertung des Lichtbildes ermächtigt sein
  • Der Nutzer muss berechtigt sein das Foto auf dem Portal zu veröffentlichen.
  • Sofern Personen abgebildet sind, dürfen diese entweder nicht identifizierbar sein oder es müssen die Einwilligungen sämtlicher abgebildeter Personen zur Veröffentlichung auf den torten.org Portalen ohne Einschränkungen vorliegen.
  • Innenaufnahmen von Restaurants müssen mit Genehmigung durch den Pächter oder den Betreiber des Lokal erfolgt sein.

Generell verboten sind:

  • Fotografien von identifizierbaren Kindern, auch wenn eine Einwilligung der Erziehungsberechtigten vorliegt
  • Fotografien von Betrunkenen oder unter dem Einfluss sonstiger Drogen stehender Personen, selbst wenn eine rechtsgültige Einwilligung vorliegen sollte
  • Produktfotos oder Fotografien, auf denen die Hersteller von Lebensmitteln oder Getränken erkennbar sind

4 b) Der Teilnehmer ist für die von ihm oder unter seiner Anmeldung eingegangenen Beiträge, Grafiken und Fotos ausschließlich selbst verantwortlich.

4 c) Bei Verstößen gegen vorstehende Bedingungen können die Beiträge und der Account ohne Vorankündigung mit sofortiger Wirkung gelöscht werden.
Der verstoßende Nutzer wird mit sofortiger Wirkung und ohne Vorankündigung von der weiteren Teilnahme an torten.org ausgeschlossen. Dieses gilt auch für Neuanmeldungen des ausgeschlossenen Nutzers. Es wird virtuelles Hausverbot erteilt. Die Geltendmachung von Schadensersatz bleibt vorbehalten.

4 d) Prüfungspflicht und Verstöße

  1. Keine Prüfungspflicht durch torten.org
    New Media Supporters Operating GmbH ist nicht zur Prüfung der Einträge und Beiträge der Nutzer verpflichtet.
  2. Meldung von Verstößen
    Jeder Nutzer hat die Möglichkeit, fehlerhafte oder gegen diese Bedingungen verstoßende Beiträge in Blogs oder Foren von torten.org mitzuteilen. torten.org wird diese Meldungen prüfen und umgehend die erforderlichen Schritte einleiten.

4 e) Haftungsfreistellung bei Verletzung Rechter Dritter durch den Nutzer – Haftung der New Media Supporters Operating GmbH

  1. Der Nutzer stellt die New Media Supporters Operating GmbH von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen und Rechtsverfolgungskosten, frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen die New Media Supporters Operating GmbH wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die vom Nutzer auf den torten.org-Portalen eingestellten Inhalte geltend machen. Dies gilt insbesondere bei gegen die New Media Supporters Operating GmbH gerichteten Ansprüchen wegen Verletzung strafrechtlicher, wettbewerbsrechtlicher oder werberechtlicher Vorschriften.
  2. Die Informationen anderer Anbieter über www.torten.org, insbesondere über Speisen, Speisepläne, Produkte, Angaben über Sonderaktionen, Preise, angebotene Leistungen, Öffnungszeiten etc. werden von den Anbietern in eigener Verantwortung bereitgestellt oder wurden mit größtmöglicher Sorgfalt redaktionell ermittelt. Für die Richtigkeit dieser Informationen übernimmt die New Media Supporters Operating GmbH ausdrücklich keine Gewähr. Diese Informationen macht sich die New Media Supporters Operating GmbH auch ausdrücklich nicht zu Eigen.
  3. Da die New Media Supporters Operating GmbH die Bestellungen der Nutzer nur an die Anbieter weiterleitet, wird eine Gewähr für die ständige Erreichbarkeit des Anbieters, für seinen Services, für seine ordnungsgemäße Lieferung, die Qualität seiner Speisen und Getränke, sowie für sonstige Leistungen des Lieferdienstes von der New Media Supporters Operating GmbH nicht übernommen.
  4. Die Haftung der New Media Supporters Operating GmbH ist ausgeschlossen, es sei denn, die Haftung für Schäden beruht auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung der New Media Supporters Operating GmbH oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder eines Erfüllungsgehilfen oder resultiert aus der Verletzung einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf.
  5. Auch nicht ausgeschlossen oder begrenzt ist die Haftung der New Media Supporters Operating GmbH für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung der New Media Supporters Operating GmbH oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder eines Erfüllungsgehilfen beruhen.
  6. Sämtliche Beiträge von Nutzern macht sich die New Media Supporters Operating GmbH ausdrücklich nicht zu Eigen und distanziert sich vorsorglich davon. Sollten uns verstöße gegen unsere Richtlinien, Vorschriften oder Gesetze bekannt werden. Werden wir die entsprechenden Beitäge unverzüglich löschen.

§ 5. Schlussbestimmungen – Gerichtsstand

1. Sollte eine einzelne Bestimmung dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen unwirksam sein, so bleiben die weiteren Bedingungen wirksam.
2. Vertragssprache ist deutsch. Es gilt deutsches Recht. Die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.
3. Ist der Nutzer als Vertragspartner von torten.org ein Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, wird als ausschließlicher Gerichtsstand der Geschäftssitz von torten.org für alle Ansprüche, die sich aus diesem Vertragsverhältnis zwischen torten.org und des Nutzer ergeben, vereinbart. Gleiches gilt gegenüber Personen, die keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland haben oder Personen, die nach Abschluss des Vertrages ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort außerhalb von Deutschland verlegt haben oder deren Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

Stand: November 2017

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